Zurück zu Aktuelles

Transparenz

Transparenz im Gemeinderat – Wer sie ablehnt, muss sich erklären

Es geht um Ihr Recht als Bürger

✕ Von der Mehrheit ABGELEHNT

Viele Entscheidungen im Gemeinderat betreffen direkt Ihr Leben:
Ihre Kinder, Ihre Steuern, Ihre Gemeinde.

Und trotzdem bleibt oft unklar:
Warum wurde etwas entschieden? Wer war dafür – und wer dagegen?

Das darf so nicht bleiben.

Die Realität heute

Ja, Sitzungen sind offiziell öffentlich.

Aber Hand aufs Herz:
Wer hat Zeit, jede Sitzung zu besuchen?

Und danach?
Keine einfache Übersicht, keine klare Zusammenfassung, keine transparente Darstellung der Abstimmungen.

Stattdessen:

  • Informationen nur auf Nachfrage im Rathaus
  • Keine echte Nachvollziehbarkeit
  • Entscheidungen bleiben für viele im Dunkeln

Die Bürger wollen mehr Transparenz

In der Bürgerversammlung wurde das deutlich:

Mehr Transparenz wurde ausdrücklich gefordert – und beschlossen.

Der Antrag zur Verbesserung der Transparenz wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Das bedeutet:

  • Der Wille der Bürger ist eindeutig.

Unsere Forderung ist simpel – und selbstverständlich

Wir wollen nichts Ungewöhnliches.
Wir wollen das, was in vielen Gemeinden längst Standard ist:

  • ✔ Beschlüsse online veröffentlichen – leicht zu finden und z.B. als PDF zum Download
  • ✔ Entscheidungen verständlich erklären – Fragen und Antworten von Gemeinderäten/Verwaltung protokollieren
  • ✔ Abstimmungsergebnisse offenlegen – Namentlich wer dafür, wer dagegen

Gerade bei großen finanziellen Entscheidungen muss klar sein, wer Verantwortung übernimmt.

Und jetzt wird es entscheidend

Der Gemeinderat muss darüber abstimmen.

Und genau hier zeigt sich, wer wirklich für Transparenz steht – und wer nicht.

Denn eines ist klar:

→ Wer gegen mehr Transparenz stimmt, stellt sich gegen den klaren Wunsch der Bürger.

→ Wer gegen Transparenz ist, will nicht, dass Entscheidungen nachvollziehbar sind.

→ Wer Transparenz ablehnt, verweigert Verantwortung gegenüber den Bürgern.

Warum das manche nicht wollen

Mehr Transparenz bedeutet:

  • Abstimmungen werden sichtbar
  • Entscheidungen müssen erklärt werden
  • Verantwortung wird persönlich zugeordnet

Das ist unbequem.

Aber genau das ist wirkliche Demokratie.

Unser Standpunkt

Wir stehen klar auf der Seite der Bürger.

Für uns gilt:

  • ✔ Keine Entscheidungen im Verborgenen
  • ✔ Keine unnötige Intransparenz
  • ✔ Keine Politik ohne Rechenschaft

Denn:

Transparenz ist keine Option – sie ist eine Verpflichtung.

Am Ende entscheidet man über Vertrauen in die Politik

Die Bürger haben gesprochen.
Jetzt ist der Gemeinderat am Zug.

Und die Frage ist ganz einfach:

Steht man auf der Seite der Bürger – oder gegen sie?